Rechtsprechung
| BGH, 24.04.1952 - 5 StR 154/52 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 06.03.1952 - 3 StR 1139/51
Voraussetzungen für das Vorliegen eines Beförderungsdiebstahls - Relevanz des …
Auszug aus BGH, 24.04.1952 - 5 StR 154/52
Der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden, daß es nicht darauf ankommt, ob die Erlangung des Gewahrsams der Ablösung der Verwahrungsmittel nachfolgt oder vorangeht; sondern nur darauf, daß innerhalb des Bahnhofs der Gewahrsam gebrochen und das Verwahrungsmittel abgelöst wird (3 StR 1139/51 vom 6. März 1952).
- BGH, 18.12.1975 - 4 StR 472/75
Dritter als Täter einer Steuerhinterziehung - Verhängung einer Geldstrafe neben …
Auf diesen Standpunkt haben sich nicht nur das Reichsgericht (vgl. u.a. JW 1938, 2899 Nr. 15) und ihm folgend der Bundesgerichtshof (vgl. u.a. Urteil vom 22. Januar 1953 - 3 StR 154/52 - BB 1957, 317; Urteile vom 9. November 1956 - 2 StR 414/56 - …und vom 29. Mai 1957 - 2 StR 183/57 - in GA 1958, 49) gestellt. - BGH, 13.11.1952 - 5 StR 488/52
Rechtsmittel
Auch wenn der Angeklagte von seinen früheren Erklärungen in der Hauptverhandlung abgewichen ist, stand es dem Gericht frei, Feststellungen auf das zu gründen, was er früher ausgesagt hat (5 StR 154/52 v. 24.4.52).